Drogenpolitik

Meldungen
5. April 2017 Aktuell/Bundespolitik/Drogenpolitik

Arbeitsbesuch von Bundes- und Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Wermsdorf

Am Montag, dem 3. April 2017, weilten die Mitglieder des Deutschen Bundestages der Fraktion DIE LINKE Frau Susanna Karawanskij und Herr Frank Tempel  zu einem Arbeitsbesuch im Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH in Wermsdorf. Sie wurden begleitet von Herrn Rene Jalaß, Mitglied des Sächsischen Landtages der Fraktion DIE LINKE sowie den Mitarbeitern Frau Mandy Eißing und Herrn Michael Bagusat-Sehrt. Die Geschäftsführerin des FKH Hubertusburg Frau Dr. Minde, die Prokuristin Frau Förster und der Leitende Chefarzt Dr. Grampp begrüßten die Gäste herzlich und informierten die Parlamentarier über Prävention, Drogenrehabilitation sowie möglicher Hilfemaßnahmen nach einer Suchterkrankung.   Mehr...

 
30. März 2017 Drogenpolitik/Presseerklärungen

Entkriminalisierung muss Grundlage sein für künftige rot-rot-grüne Drogenpolitik

„Es ist politisch längst überfällig und verfassungsrechtlich geboten, den Besitz und Erwerb von Drogen zum Eigenbedarf bundeseinheitlich zu entkriminalisieren. Das Drogenverbot verschwendet die Ressourcen der Polizeikräfte und ist längst gescheitert. Es konterkariert Prävention und Aufklärung“, so Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Abstimmung im Bundestag zur Entkriminalisierung von Drogenkonsumierenden am Donnerstag. Mehr...

 
13. März 2017 Stefan Kunath Aktuell/Drogenpolitik

DIE LINKE Fraktionsverein spendet 500 Euro an das Grüne Hilfe Netzwerk e.V.

Die Grüne Hilfe dient als Kontakt- und Informationsbörse und bietet Hilfe zur Selbsthilfe an zu den Themen Cannabis und Recht, Cannabis als Medizin und Gefangenenbetreuung. Der Fraktionsverein der LINKEN-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit mit einer Spende von 500 Euro. Übergeben wurde sie am 5. März durch Frank Tempel. Mehr...

 
13. März 2017 Stefan Kunath Drogenpolitik

Antwort der Bundesregierung: Langsamer Abschied vom Tabakwerbeverbot

Die Bundesregierung verabschiedet sich schleichend vom Ziel, noch in dieser Legislaturperiode ein Werbeverbot für Tabakprodukte zu beschließen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage von Frank Tempel hervor. Mehr...

 
3. März 2017 Stefan Kunath Drogenpolitik

Cannabisimporte haben sich verdoppelt

Der Import von Cannabis nach Deutschland hat sich im vergangenen Jahr fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Frank Tempel hervor. Im Vergleich zu zwei Jahren hat sich die Importmenge sogar verdreifacht. Mehr...

 
14. Februar 2017 Drogenpolitik/Presseerklärungen

Drogenbeauftragte muss Unionsfraktion von Tabaklobby befreien

„Die Drogenbeauftragte hat beim Kampf gegen die Tabakwerbung meine volle Unterstützung. Zwar lassen sich ungesunde Lebensweisen wie das Rauchen nicht verbieten, zumindest aber die Werbung für Tabakprodukte“, kommentiert Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Forderungen von Marlene Mortler nach einem Tabakwerbeverbot. Tempel weiter: Mehr...

 
8. Februar 2017 Stefan Kunath Drogenpolitik

Bundesregierung nimmt rechtswidrige Speicherung von Betroffenen in Drogendatei in Kauf

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Frank Tempel bestätigt den Verdacht: Die Bundesregierung nimmt die rechtswidrige Speicherung von Bagatelldelikten in der sogenannten Falldatei Rauschgift (FDR) billigend in Kauf, weil die Daten insbesondere dem Zweck dienen, ein Lagebild des Drogenschwarzmarktes zu erstellen. Deshalb verzichtet die Bundesregierung auf Vorgaben für Mindestmengen, bei denen von einer Speicherung abzusehen ist, doch genau das hat der massenhaften Speicherung von Bagatelldelikten Tür und Tor geöffnet. Mehr...

 
19. Januar 2017 Aktuell/Drogenpolitik/Reden

Rede im Bundestag: Zeitenwende in Cannabis-Politik (Video)

Mit dem heutigen Beschluss wird Cannabis künftig von den Krankenkassen erstattet und staatlich kontrolliert zum medizinischen Gebrauch angebaut. Die Verbesserungen wurden gerichtlich durch Patientinnen und Patienten zusammen mit der Opposition gegen den Willen der Regierung erkämpft. Jetzt braucht es mehr Forschung bei der Cannabis-Medizin und einen Wandel in der polizeilichen Praxis, damit die Kriminalisierung von Cannabis-Patientinnen und -patienten ein Ende findet. So Frank Tempel bei seiner Rede im Bundestag. Mehr...

 
18. Januar 2017 Frank Tempel Aktuell/Drogenpolitik

Cannabismedizin gegen den Willen der Bundesregierung erkämpft

Die Entscheidung im Gesundheitsausschuss ist heute gefallen, morgen gibt es noch die Abstimmung im Plenum: Cannabis soll für die Behandlung Schwerkranker legalisiert werden. Warum das ein Erfolg der LINKEN ist, gleichzeitig aber noch viel zu tun bleibt, erklärt Frank Tempel: Mehr...

 
18. Januar 2017 Stefan Kunath Drogenpolitik

Anzahl der Besitzerlaubnis für Cannabis verdoppelt

Jährlich fragt Frank Tempel die Anzahl der Ausnahmegenehmigungen zur medizinischen Verwendung von Cannabis ab. Zum 16. Dezember 2016 besitzen 1004 Patientinnen und Patienten über eine derartige Verfügung. Innerhalb nur eines Jahres hat sich damit die Anzahl fast verdoppelt. So erhielten zwischen Januar und Dezember des vergangenen Jahres 452 Personen eine Genehmigung. Mehr...

 

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