Drogenpolitik

Meldungen
19. Januar 2017 Aktuell/Drogenpolitik

Rede im Bundestag: Zeitenwende in Cannabis-Politik (Video)

Mit dem heutigen Beschluss wird Cannabis künftig von den Krankenkassen erstattet und staatlich kontrolliert zum medizinischen Gebrauch angebaut. Die Verbesserungen wurden gerichtlich durch Patientinnen und Patienten zusammen mit der Opposition gegen den Willen der Regierung erkämpft. Jetzt braucht es mehr Forschung bei der Cannabis-Medizin und einen Wandel in der polizeilichen Praxis, damit die Kriminalisierung von Cannabis-Patientinnen und -patienten ein Ende findet. So Frank Tempel bei seiner Rede im Bundestag. Mehr...

 
18. Januar 2017 Frank Tempel Aktuell/Drogenpolitik

Cannabismedizin gegen den Willen der Bundesregierung erkämpft

Die Entscheidung im Gesundheitsausschuss ist heute gefallen, morgen gibt es noch die Abstimmung im Plenum: Cannabis soll für die Behandlung Schwerkranker legalisiert werden. Warum das ein Erfolg der LINKEN ist, gleichzeitig aber noch viel zu tun bleibt, erklärt Frank Tempel: Mehr...

 
18. Januar 2017 Stefan Kunath Drogenpolitik

Anzahl der Besitzerlaubnis für Cannabis verdoppelt

Jährlich fragt Frank Tempel die Anzahl der Ausnahmegenehmigungen zur medizinischen Verwendung von Cannabis ab. Zum 16. Dezember 2016 besitzen 1004 Patientinnen und Patienten über eine derartige Verfügung. Innerhalb nur eines Jahres hat sich damit die Anzahl fast verdoppelt. So erhielten zwischen Januar und Dezember des vergangenen Jahres 452 Personen eine Genehmigung. Mehr...

 
16. Januar 2017 Drogenpolitik/Presseerklärungen

Kriminalisierung von Cannabispatienten im Straßenverkehr bleibt große Baustelle

„Nach langem gemeinsamem Kampf von Cannabispatienten und der Opposition freue ich mich außerordentlich, dass der Bundestag endlich die langersehnten Verbesserungen im Bereich Cannabismedizin beschließt. Leider hat die Regierung das Straßenverkehrsrecht dabei völlig außer Acht gelassen: Viele Cannabispatientinnen und -patienten sind sowohl auf ihre Medizin als auch auf ihr Auto angewiesen und können weder auf das eine noch auf das andere verzichten“, erklärt Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der in dieser Woche anstehenden Abstimmung zum Thema Cannabismedizin. Tempel weiter: Mehr...

 
13. Dezember 2016 Stefan Kunath Bundespolitik/Drogenpolitik

Antwort auf Anfrage: Anstieg von Traumatisierten und Suchterkrankten in Bundeswehr

Quelle: Michael Bär, Flickr.com, 13.12.2016

Die Anzahl an Behandlungsfällen von einsatzbedingt psychiatrisch erkrankten Soldatinnen und Soldaten ist von 645 Fällen im Jahr 2014 auf zuletzt 694 Fälle im Jahr 2015 angestiegen. Das geht aus einer Anfrage von Frank Tempel an die Bundesregierung hervor. Die Dunkelziffer dürfte indes weit höher liegen. Zugleich findet auf EU- und NATO-Ebene kein Austausch im Umgang mit Suchterkrankungen bei Soldatinnen und Soldaten statt. Mehr...

 
12. Dezember 2016 Stefan Kunath Aktuell/Drogenpolitik

Rechtwidrige Speicherung in Drogendatei: Bundesregierung verweigert Aufklärung für Geschädigte

Quelle: Flickr.com, ID: Dennis Skley, 12.12.2016

Über mehrere Jahrzehnte wurden Personen rechtswidrig in der Falldatei Rauschgift von Bund und Ländern geführt. Selbst wegen Bagatelldelikten erfasste oder sogar freigesprochene Personen sind darin enthalten, obwohl die Datei nur für Fälle mit erheblicher Bedeutung vorgesehen ist. Tatsächlich speicherten die Behörden aufgrund politischer Vorgaben: Daten von Erstkonsumierenden oder wegen Bagatelldelikten erfassten Personen dienten rechtswidrig der Erstellung von Drogenlagebildern – auf Kosten der Stigmatisierung von Betroffenen als kriminell. Trotz der wachsenden Kritik möchte die Bundesregierung die Geschädigten nicht informieren. Mehr...

 
9. Dezember 2016 Herman U. Soldan Drogenpolitik

Frank Tempel in Flensburg: „Es geht nicht um die grenzenlose Freigabe von Drogen, sondern um eine streng kontrollierte Regulierung“

In einer Diskussionsveranstaltung im Flensburger Brasseriehof skizzierte der drogenpolitische Sprecher der LINKEN-Bundestagsfraktion eine Alternative zur derzeitigen Kriminalisierung von Cannabis und anderen Drogen Mehr...

 
7. Dezember 2016 Frank Tempel Aktuell/Drogenpolitik/Presseerklärungen

Zeitplan für Cannabismedizin in größter Gefahr!

Quelle: Alexodus, Flickr.com, 23.03.2015

„Während Städte wie Berlin und Düsseldorf mit neuen Anläufen für regulierte Abgabemodelle von Cannabis gegen die gescheiterte Verbotspolitik rebellieren, schafft es die Bundesregierung nicht einmal mehr, ihre eigenen Versprechen auf dem Gebiet der Cannabismedizin zu halten“, erklärt Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der LINKEN, anlässlich der heutigen Fachtagung in Düsseldorf über eine regulierte Cannabisabgabe. Mehr...

 
2. Dezember 2016 Drogenpolitik/Presseerklärungen

Mehr Forschung für einen Crystal-Ersatzstoff nötig

„Die medizinischen Leitlinien zur Therapie von Suchterkrankungen durch Crystal begrüße ich sehr. Noch erfolgreicher könnte eine Therapie dann sein, wenn Suchterkrankte einen streng regulierten und geprüften Ersatzstoff für die Substanz Crystal erhalten könnten. Ich rege daher eine länderübergreifende Forschung auf diesem Gebiet zusammen mit tschechischen Kolleginnen und Kollegen an“, erklärt Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Bundesdrogenbeauftragten Marlene Mortler zum Ausmaß des Konsums von Crystal Meth. Tempel weiter: Mehr...

 
27. Oktober 2016 Stefan Kunath Drogenpolitik

Bundespolizei bekämpft Cannabisplantagen aus der Luft: 10.000 Euro Einsatzkosten pro Stunde

Die Bundespolizei beteiligt sich mit ihren Fliegerstaffeln an der Bekämpfung von Cannabisplantagen aus der Luft. Das geht aus einer Kleinen Anfrage von Frank Tempel hervor. Eine Einsatzstunde kostet je nach Hubschraubertyp zwischen 4.274 und 10.157 Euro. Allerdings kann die Bundesregierung weder Auskünfte darüber geben, wie viele Plantagen entdeckt werden konnten, noch wie viel Cannabis durch die Einsätze beschlagnahmt wurde. Mehr...

 

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