Drogenpolitik

Meldungen
13. März 2017 Stefan Kunath Aktuell/Drogenpolitik

DIE LINKE Fraktionsverein spendet 500 Euro an das Grüne Hilfe Netzwerk e.V.

Die Grüne Hilfe dient als Kontakt- und Informationsbörse und bietet Hilfe zur Selbsthilfe an zu den Themen Cannabis und Recht, Cannabis als Medizin und Gefangenenbetreuung. Der Fraktionsverein der LINKEN-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit mit einer Spende von 500 Euro. Übergeben wurde sie am 5. März durch Frank Tempel. Mehr...

 
13. März 2017 Stefan Kunath Drogenpolitik

Antwort der Bundesregierung: Langsamer Abschied vom Tabakwerbeverbot

Die Bundesregierung verabschiedet sich schleichend vom Ziel, noch in dieser Legislaturperiode ein Werbeverbot für Tabakprodukte zu beschließen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage von Frank Tempel hervor. Mehr...

 
3. März 2017 Stefan Kunath Drogenpolitik

Cannabisimporte haben sich verdoppelt

Der Import von Cannabis nach Deutschland hat sich im vergangenen Jahr fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Frank Tempel hervor. Im Vergleich zu zwei Jahren hat sich die Importmenge sogar verdreifacht. Mehr...

 
14. Februar 2017 Drogenpolitik/Presseerklärungen

Drogenbeauftragte muss Unionsfraktion von Tabaklobby befreien

„Die Drogenbeauftragte hat beim Kampf gegen die Tabakwerbung meine volle Unterstützung. Zwar lassen sich ungesunde Lebensweisen wie das Rauchen nicht verbieten, zumindest aber die Werbung für Tabakprodukte“, kommentiert Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Forderungen von Marlene Mortler nach einem Tabakwerbeverbot. Tempel weiter: Mehr...

 
8. Februar 2017 Stefan Kunath Drogenpolitik

Bundesregierung nimmt rechtswidrige Speicherung von Betroffenen in Drogendatei in Kauf

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Frank Tempel bestätigt den Verdacht: Die Bundesregierung nimmt die rechtswidrige Speicherung von Bagatelldelikten in der sogenannten Falldatei Rauschgift (FDR) billigend in Kauf, weil die Daten insbesondere dem Zweck dienen, ein Lagebild des Drogenschwarzmarktes zu erstellen. Deshalb verzichtet die Bundesregierung auf Vorgaben für Mindestmengen, bei denen von einer Speicherung abzusehen ist, doch genau das hat der massenhaften Speicherung von Bagatelldelikten Tür und Tor geöffnet. Mehr...

 
19. Januar 2017 Aktuell/Drogenpolitik/Reden

Rede im Bundestag: Zeitenwende in Cannabis-Politik (Video)

Mit dem heutigen Beschluss wird Cannabis künftig von den Krankenkassen erstattet und staatlich kontrolliert zum medizinischen Gebrauch angebaut. Die Verbesserungen wurden gerichtlich durch Patientinnen und Patienten zusammen mit der Opposition gegen den Willen der Regierung erkämpft. Jetzt braucht es mehr Forschung bei der Cannabis-Medizin und einen Wandel in der polizeilichen Praxis, damit die Kriminalisierung von Cannabis-Patientinnen und -patienten ein Ende findet. So Frank Tempel bei seiner Rede im Bundestag. Mehr...

 
18. Januar 2017 Frank Tempel Aktuell/Drogenpolitik

Cannabismedizin gegen den Willen der Bundesregierung erkämpft

Die Entscheidung im Gesundheitsausschuss ist heute gefallen, morgen gibt es noch die Abstimmung im Plenum: Cannabis soll für die Behandlung Schwerkranker legalisiert werden. Warum das ein Erfolg der LINKEN ist, gleichzeitig aber noch viel zu tun bleibt, erklärt Frank Tempel: Mehr...

 
18. Januar 2017 Stefan Kunath Drogenpolitik

Anzahl der Besitzerlaubnis für Cannabis verdoppelt

Jährlich fragt Frank Tempel die Anzahl der Ausnahmegenehmigungen zur medizinischen Verwendung von Cannabis ab. Zum 16. Dezember 2016 besitzen 1004 Patientinnen und Patienten über eine derartige Verfügung. Innerhalb nur eines Jahres hat sich damit die Anzahl fast verdoppelt. So erhielten zwischen Januar und Dezember des vergangenen Jahres 452 Personen eine Genehmigung. Mehr...

 
16. Januar 2017 Drogenpolitik/Presseerklärungen

Kriminalisierung von Cannabispatienten im Straßenverkehr bleibt große Baustelle

„Nach langem gemeinsamem Kampf von Cannabispatienten und der Opposition freue ich mich außerordentlich, dass der Bundestag endlich die langersehnten Verbesserungen im Bereich Cannabismedizin beschließt. Leider hat die Regierung das Straßenverkehrsrecht dabei völlig außer Acht gelassen: Viele Cannabispatientinnen und -patienten sind sowohl auf ihre Medizin als auch auf ihr Auto angewiesen und können weder auf das eine noch auf das andere verzichten“, erklärt Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der in dieser Woche anstehenden Abstimmung zum Thema Cannabismedizin. Tempel weiter: Mehr...

 
13. Dezember 2016 Stefan Kunath Bundespolitik/Drogenpolitik

Antwort auf Anfrage: Anstieg von Traumatisierten und Suchterkrankten in Bundeswehr

Quelle: Michael Bär, Flickr.com, 13.12.2016

Die Anzahl an Behandlungsfällen von einsatzbedingt psychiatrisch erkrankten Soldatinnen und Soldaten ist von 645 Fällen im Jahr 2014 auf zuletzt 694 Fälle im Jahr 2015 angestiegen. Das geht aus einer Anfrage von Frank Tempel an die Bundesregierung hervor. Die Dunkelziffer dürfte indes weit höher liegen. Zugleich findet auf EU- und NATO-Ebene kein Austausch im Umgang mit Suchterkrankungen bei Soldatinnen und Soldaten statt. Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 179