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Bundespolitik

Meldungen
19. Juni 2017 Aktuell/Bundespolitik/DIE LINKE

Eine aufregende Zeit

Ende März hat mein Praktikum im Büro vom Bundestagsabgeordneten Frank Tempel begonnen. Seit dem ersten Tag fühlte ich mich willkommen. Von Anfang an haben mir die entspannte Atmosphäre und das offene Verhalten zwischen den Mitarbeitern sehr gut gefallen. Ich heiße Luka Vodinelić und bin dieses Jahr einer von vier Stipendiaten aus Serbien die am Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) des Bundestages teilnehmen. In Belgrad habe ich Jura studiert und gleich nach dem Studium in einer Anwaltskanzlei gearbeitet. Bisher habe ich schon verschiedene Praktika absolviert. Dieses Stipendium ist jedoch einmalig, da man die Gelegenheit hat das Parlamentsleben einer funktionierenden Demokratie von innen zu erleben. Mehr...

 
16. Juni 2017 Bundespolitik/Polizei/Reden

Härtere Strafen schützen nicht vor Wohnungseinbrüchen

Anstatt die personellen und materiellen Ressourcen der Polizei nachzubessern, um präventiv gegen Wohnungseinbrüche zu wirken, setzt die Bundesregierung weiter auf Strafverschärfung. Eine erhöhte Polizeipräsenz durch präventive Streifeneinsätze vor Ort, erhöhen das Entdeckungsrisiko für Täter. Härtere Strafen hingegen würden kriminelle Strukturen nicht von der Tat abschrecken. Mehr...

 
15. Juni 2017 Bundespolitik/DIE LINKE/Kommunales

Die Landesgruppe Thüringen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag stellt sich vor

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2. Juni 2017 Bundespolitik/Drogenpolitik/Reden

Cannabisregulierung statt Schwarzmarkt (Video)

Drogen sind zu gefährlich, um sie dem Schwarzmarkt zu überlassen. Anders als auf dem Schwarzmarkt bedeutet eine Drogenregulierung: Die Politik kann staatliche Festlegungen zum Wirkstoffgehalt, zur Zusammensetzung der Inhaltsstoffe, zum Jugendschutz und zu den erlaubten Mengen treffen. Das gilt für Cannabis wie für andere Substanzen Mehr...

 
2. Juni 2017 Bundespolitik/Reden

Kindeswohl vor Pauschalisierung

Bei Ehen von Minderjährigen handelt es sich häufig um Zwangsehen. Dennoch sollte jeder Fall einzeln geprüft werden. Die Frage ist also nicht, ob wir gegen Zwangsehen vorgehen, sondern wie wir das machen wollen. Pauschale Regelungen sind einfach und billig, aber nicht bei jedem einzelnen konkreten Fall angemessen. Mehr...

 
2. Juni 2017 Mandy Eißing Bundespolitik/Kommunales

Wahlkreistag mit Caren Lay

In der vergangenen Woche lud der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel seine Fraktionskollegin und stellvertretende Parteivorsitzende Caren Lay in den Wahlkreis ein. Mehr...

 
4. Mai 2017 Bundespolitik/Polizei/Reden

Die Fußfessel ist einfach nur Geldverschwendung

„Die elektronische Fußfessel ist ein heftig überschätztes Mittel. Der Standort einer Person sagt auch nichts über ihr Tun aus. Ob sich der Träger einer Fußfessel mit Gleichgesinnten trifft oder konspirativ kommuniziert, kann nur eine konkrete Überwachung klären. Auch bei Anis Amri hätte eine Fessel das Attentat nicht verhindert.“ Mehr...

 
27. April 2017 Bundespolitik/Polizei/Reden

Symbolpolitik verhindert keine Straftat

Gesetzlich ist zum Umgang mit Gewaltstraftätern alles ausreichend geregelt und möglich, aber am Vollzug der Möglichkeiten scheitert es. Die Regierungskoalition erfindet aber lieber neue Straftatbestände statt Vollzugsdefizite zu beheben. Und das ist ganz einfach falsch. Mehr...

 
5. April 2017 Aktuell/Bundespolitik/Drogenpolitik

Arbeitsbesuch von Bundes- und Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Wermsdorf

Am Montag, dem 3. April 2017, weilten die Mitglieder des Deutschen Bundestages der Fraktion DIE LINKE Frau Susanna Karawanskij und Herr Frank Tempel  zu einem Arbeitsbesuch im Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH in Wermsdorf. Sie wurden begleitet von Herrn Rene Jalaß, Mitglied des Sächsischen Landtages der Fraktion DIE LINKE sowie den Mitarbeitern Frau Mandy Eißing und Herrn Michael Bagusat-Sehrt. Die Geschäftsführerin des FKH Hubertusburg Frau Dr. Minde, die Prokuristin Frau Förster und der Leitende Chefarzt Dr. Grampp begrüßten die Gäste herzlich und informierten die Parlamentarier über Prävention, Drogenrehabilitation sowie möglicher Hilfemaßnahmen nach einer Suchterkrankung.   Mehr...

 
20. Februar 2017 Bundespolitik

Bildungspolitische Fahrt des BV- Sachsen

Im Rahmen eines Abgeordnetengesprächs im Paul-Löbe Haus, zu dem auch Frank Tempel, MdB anwesend war, hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit Fragen zum politischen Tagesgeschäft zu stellen und „aus dem Tagesgeschäft eines Zollbeamten“ zu berichten. Mehr...

 

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