Besuch auf der 3. Internationalen Polizeiübung
23.06.2010
Am 16. Juni besuchte Frank Tempel zusammen mit seinem Büromitarbeitern Jürgen Sauermann, Benjamin Krüger sowie dem Fraktionsreferenten Albrecht Maurer die 3. Internationale Polizeiübung, welche dieses Jahr in Lehnin (Brandenburg) stattfand. Es war das erste Mal, dass ein Bundestagsabgeordneter zu Besuch kam.
An der Übung, welche in zwei Durchgängen mit jeweils 300 Teilnehmern stattgefunden hat, nahmen 16 EU-Mitgliedsstaaten teil (u. a. Bulgarien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Litauen, Polen, Ukraine).
Ziel der Übung war es, dass sich die Polizeikräfte auf verschiedene mögliche Einsatzgebiete einer EU-Polizeimission vorbereiten. Im diesjährigen Szenario wurde ein fiktiver Wahlkampf in einem instabilen Land geübt. Dabei wurden mögliche Ausschreitungen verschiedener Parteianhänger ebenso simuliert wie die Absicherung der ersten Parlamentssitzung nach der Wahl. Dabei ist es wichtig zu betonen, dass es sich bei diesen Einsätzen um keine militärischen Aufgaben handeln darf.
Finanziert wird die Übung zu 80 % von der EU, der Rest wird durch das jeweilige Gastgeberland, in diesem Fall also die Bundesrepublik Deutschland, getragen.
In Gesprächen mit Vertretern der Organisationsgruppe, unter ihnen Polizeioberrat Stefan Windisch und Präsident der Direktion Bundesbereitschaftspolizei Fuldatal Friedrich Eichele, konnten Fragen zur Verhältnismäßigkeit polizeilicher Maßnahmen ebenso offen diskutiert werden wie Fragen nach der Beschäftigungssituation der Bundespolizei. Letzteres hatte Frank Tempel bereits in parlamentarischen Initiativen gegenüber der Bundesregierung behandelt.
Wir danken an dieser Stelle der Bundesbereitschaftspolizei und insbesondere Stefan Windisch und Friedrich Eichele für die Möglichkeit, über einen Besuch der Übung ein Bild von der 3. Internationalen Polizeiübung zu erhalten