16. Mai 2017 Stefan Kunath Aktuell/Drogenpolitik

Erstattungsfähigkeit von Cannabis: Fragen und Antworten, Probleme und Hinweise

Seit dem 10. März ist das sogenannte Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften in Kraft. Wesentlicher Kern des Gesetzes ist die Erstattungsfähigkeit von Cannabismedizin. In der Praxis funktioniert das Gesetz aber nur für einen Teil der Patientinnen und Patienten. Zum Teil kommt es vor, dass sogar Patientinnen und Patienten mit einer Ausnahmegenehmigung die Erstattung ihrer Medizin verweigert wird. Hier sind einige Fragen und Antworten zum Thema Erstattungsfähigkeit von Cannabismedizin gesammelt und beantwortet. Mehr...

 
Meldungen
5. April 2017 Aktuell/Bundespolitik/Drogenpolitik

Arbeitsbesuch von Bundes- und Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Wermsdorf

Am Montag, dem 3. April 2017, weilten die Mitglieder des Deutschen Bundestages der Fraktion DIE LINKE Frau Susanna Karawanskij und Herr Frank Tempel  zu einem Arbeitsbesuch im Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH in Wermsdorf. Sie wurden begleitet von Herrn Rene Jalaß, Mitglied des Sächsischen Landtages der Fraktion DIE LINKE sowie den Mitarbeitern Frau Mandy Eißing und Herrn Michael Bagusat-Sehrt. Die Geschäftsführerin des FKH Hubertusburg Frau Dr. Minde, die Prokuristin Frau Förster und der Leitende Chefarzt Dr. Grampp begrüßten die Gäste herzlich und informierten die Parlamentarier über Prävention, Drogenrehabilitation sowie möglicher Hilfemaßnahmen nach einer Suchterkrankung.   Mehr...

 
13. März 2017 Stefan Kunath Aktuell/Drogenpolitik

DIE LINKE Fraktionsverein spendet 500 Euro an das Grüne Hilfe Netzwerk e.V.

Die Grüne Hilfe dient als Kontakt- und Informationsbörse und bietet Hilfe zur Selbsthilfe an zu den Themen Cannabis und Recht, Cannabis als Medizin und Gefangenenbetreuung. Der Fraktionsverein der LINKEN-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit mit einer Spende von 500 Euro. Übergeben wurde sie am 5. März durch Frank Tempel. Mehr...

 
13. März 2017 Stefan Kunath Drogenpolitik

Antwort der Bundesregierung: Langsamer Abschied vom Tabakwerbeverbot

Die Bundesregierung verabschiedet sich schleichend vom Ziel, noch in dieser Legislaturperiode ein Werbeverbot für Tabakprodukte zu beschließen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage von Frank Tempel hervor. Mehr...

 
Presseerklärungen
15. Mai 2017 Drogenpolitik/Presseerklärungen

Protest gegen unzureichendes Cannabisgesetz: Arzt im Hungerstreik

„Der Hungerstreik von Franjo Grotenhermen zeigt auf drastische Weise, dass die Politik ihre Hausaufgaben noch immer nicht erfüllt hat. Das Gesetz zu Cannabismedizin ist zu unpräzise. Viele Krankenkassen suchen nach jedem kleinen Formfehler und lehnen dann die Anträge auf Kostenerstattung ab. Selbst Patienten sind davon betroffen, die bereits... Mehr...

 
10. Mai 2017 Presse/Presseerklärungen

Härtere Strafen schützen nicht vor Wohnungseinbrüchen

Die Gesetzesverschärfung bei Wohnungseinbrüchen infolge der Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik 2016 ist grundsätzlich zweifelhaft. Mehr...

 
30. März 2017 Drogenpolitik/Presseerklärungen

Entkriminalisierung muss Grundlage sein für künftige rot-rot-grüne Drogenpolitik

„Es ist politisch längst überfällig und verfassungsrechtlich geboten, den Besitz und Erwerb von Drogen zum Eigenbedarf bundeseinheitlich zu entkriminalisieren. Das Drogenverbot verschwendet die Ressourcen der Polizeikräfte und ist längst gescheitert. Es konterkariert Prävention und Aufklärung“, so Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der... Mehr...

 
Kommunales
4. Mai 2017 Mathias Günther Aktuell/Kommunales

Ruf nach Gesetzesverschärfungen ist nutzloser Aktionismus der Bundesregierung - Besuch in Südthüringen bei MdL Steffen Harzer

Sicherheits- und gesundheitspolitische Debatte in Römhild mit MdB Frank Tempel Mehr...

 
3. Mai 2017 DIE LINKE Kreisverband Altenburg Kommunales/Presse

Neue Ausgabe "Links-Ticker" ist online!

Themen unter anderen: Direktkandidat Frank Tempel, Landesparteitag Bad Langensalza, Gebietsreform Thüringen, Kreisverband informiert, Landewirstschaftstour usw. Öffentliche Ausgabe, Mai 2017  Mehr...

 
Presseecho
18. Mai 2017 Presse/Presseecho

Der Linken-Politiker Frank Tempel hat sich entsetzt gezeigt über mögliche Manipulationen von Akten im Fall Amri (Radio)

Er fühle sich an die Vernichtung von Dokumenten im NSU-Ausschuss erinnert, sagte Tempel im Deutschlandfunk. Zudem überrasche ihn, dass der spätere Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt nicht wegen seiner zahlreichen Drogendelikte festgenommen worden sei. Tempel, der selbst Kriminalbeamter ist, sagte, er sei gespannt auf die Aussage der Beamten,... Mehr...

 
17. Mai 2017 Presse/Presseecho

"Schnellbeschulung von BAMF-Personal reicht nicht" (Radio)

Frank Tempel vom Innenausschuss über Fehler bei der Asyl-Anerkennung Mehr...

 
10. Mai 2017 Presse/Presseecho

Einbrechern drohen künftig härtere Strafen

Die Linke äußerte grundsätzliche Zweifel. Die Zahl der Wohnungseinbrüche sei zuletzt gesunken, sagte der Linke-Politiker Frank Tempel. Strafverschärfungen hielten ohnehin niemanden von einer Tat ab. Motiv für die Gesetzesänderung sei wohl eher Wahlkampf. Mehr...

 
Quelle: http://www.frank-tempel.de/aktuell/