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Frank Tempel ist stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Leiter des Arbeitskreises V (Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung) und drogenpolitischer Sprecher der Fraktion. Vor seiner Zeit im Bundestag war Frank Tempel Kripo-Beamter. Mehr über Frank Tempel


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Nächste Termine

Parlamentarischer Abend
29. September 2016 19:00 – 22:00 Uhr
Integration für Geflüchtete durch Bildung mehr...
Bund/ Diskussion Kolping Bildungsunternehmen Deutschland Bundestag
GdP Thüringen - Oktoberfest
30. September 2016 18:00 – 22:00 Uhr
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Land/ Diskussion GDP Thüringen Erfurt
NSU-Untersuchungsausschuss
6. Oktober 2016 10:00 – 19:00 Uhr
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Bund Bundestag
 
 
28. September 2016 Aktuell/Drogenpolitik/Kommunales

Cannabis, Crystal & Co - Drogenpolitik zwischen Prävention und Strafe

Veranstaltungshinweis des kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V. Mehr...

 
Meldungen
21. September 2016 Stefan Kunath Aktuell/Drogenpolitik

Medizinisches Cannabis: Krankenkassen könnten zukünftige Anwendung erschweren

Die Anhörung im Gesundheitsausschuss im Parlamentsfernsehen. Frank Tempel (2. Person links hinten) und der Sachverständige Maximilian Plenert (2. person links vorne). Foto: J. Tittel.

Am heutigen Mittwoch diskutierte die Fachwelt auf Einladung des Gesundheitsausschusses die angekündigten Neuregelungen bei der medizinischen Verwendung von Cannabis. Ab 2017 soll Cannabis ein verschreibungs- und erstattungsfähiges Medikament werden. Wie ist die bisherige Praxis? Was ändert sich? Wo bleiben Baustellen? Mehr...

 
20. September 2016 Stefan Kunath Drogenpolitik

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestag: Konsumierenden von NPS droht künftig die Kriminalisierung

Quelle: Flickr.de, ID: Wouter Van Doorn, 20.09.2016, Link: https://www.flickr.com/photos/menzs/35603491/in/photolist-49tFi-aoJNPB-oBDKGM-fxED8L-48vGZ-7SGmUg-rtus3Y-21JdMY-dSppVX-7A4hyL-7Nz9VD-6umcaE-6upqUB-bmjwrp-nwCxpJ-53DwoS-6mQvuQ-RdSRq-sqk745-nJJfkW-penm6-q2gNQe-dYWoU-9FEpCc-wAWg9-6gjn7w-9zpbaa-4ipUU-6n5vUk-4hzn8-8T9n34-gG2VGc-2ZnFiZ-9iUFUZ-bpUpUR-hd5k8z-3cJaRa-9MfE1m-cSiffY-9Cbu7c-7dH5oo-bPZZL-a6kuVE-9BuTp2-azW2Jm-LCDKv-6WEMXW-4V81Wo-9CepNQ-fdprrf

In der Nacht vom Donnerstag zum Freitag debattiert der Bundestag das von der Bundesregierung eingebrachte Gesetz zur Bekämpfung psychoaktiver Stoffe. Darin enthalten sind ein umfangreiches Stoffgruppenverbot sowie weitere Ermittlungsbefugnisse für die Polizei im Internet. Hintergrund ist, dass Produzenten und Konsumenten vor allem über den Onlineversand sogenannte neue psychoaktive Stoffe – kurz NPS – handeln. Bekannt sind sie auch als Kräutermischungen oder Legal Highs. Konsumierenden von NPS droht zukünftig die Kriminalisierung aufgrund des Inverkehrbringens und des Anstiftens zum Inverkehrbringen von psychoaktiven Substanzen. Das geht aus einer Untersuchung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor. Mehr...

 
5. September 2016 Aktuell/Bundespolitik/Polizei

Öffentliches Fachgespräch am 06. September: Quo vadis BND?

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Die Kanzlerin dürfte erleichtert sein: Spionieren unter Freunden geht zukünftig ganz legal. Mit der von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Reform des BND-Gesetzes werden die im NSA-Untersuchungsausschuss öffentlich gewordenen Praktiken des BND bei der Überwachung des weltweiten Datenverkehrs nunmehr in Gesetzesform gegossen. Eine Stärkung parlamentarischer Kontrollrechte hingegen bleibt den Abgeordneten trotz anderslautender Beteuerungen und einer vermeintlichen Reformen des PKGr-Gesetzes verwehrt. Handelt es sich bei der Reform des BND-Gesetzes somit lediglich um die Legalisierung des Status Quo? Und was bedeutet dies alles für die Zukunft des BND – ist ein solcher Dienst überhaupt reformier- und kontrollierbar? Mehr...

 
Presseerklärungen
22. September 2016 Presseerklärungen

Keine Zockerei mit den Rücklagen der Beamtenpensionen

Der Plan der Bundesregierung Rücklagen für die Beamtenpensionen in risikoreichere Anlagen zu investieren, ist ein empörender Vorgang. Im schlimmsten Fall droht ein Totalverlustes! Mehr...

 
11. August 2016 Bundespolitik/Polizei/Presseerklärungen

Schwacher Auftritt des Innenministers

"Sicherheit ist ein Grundbedürfnis der Bevölkerung. Die Vorschläge des Innenministers sind jedoch kaum dazu geeignet, mehr Sicherheit herzustellen, schränken hingegen die Freiheitsrechte beispielsweise beim Datenschutz massiv ein", erklärt Frank Tempel, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den heute von Bundesinnenminister... Mehr...

 
8. August 2016 Bundespolitik/Polizei/Presseerklärungen

Bekämpfung der Geldwäsche braucht mehr als eine Spezialeinheit

„Der Wechsel der Financial Intelligence Unit (FIU) vom BKA zum Zoll und deren personeller Ausbau ist sinnvoll, löst aber das Problem von Geldwäsche in Deutschland nicht“, erklärt Frank Tempel, für DIE LINKE stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses, anlässlich der heute bekanntgewordenen Pläne von Finanzminister Schäuble zur Aufstockung... Mehr...

 
Kommunales
21. September 2016 Kati Klaubert Aktuell/Kommunales/Polizei

Tour „Hier leben, hier bleiben. Regionen der Zukunft“ – Frank Tempel begleitet MdL Enrico Stange in den Vogtlandkreis

Am 12. September 2016 begleitete Frank Tempel als Innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion seinen Kollegen aus dem sächsischen Landtag Enrico Stange zum Thementag „Sicherheit“ nach Klingenthal und Oelsnitz im Vogtland. Mehr...

 
16. September 2016 Kati Klaubert Aktuell/Kommunales

Besuch des Heimatverein Göpfersdorf e.V. im Deutschen Bundestag

Interessierte Bürger*innen aus dem Altenburg Land besuchten mich vergangene Woche in Berlin Mehr...

 
Presseecho
15. September 2016 Presseecho

Zeit Online: Apotheken verkaufen deutlich mehr Cannabis

Die Linke wirft der Koalition schon jetzt zu langes Zögern vor. Sie verweist darauf, dass die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), bereits im Februar 2015 eine entsprechende Neuregelung angekündigt hatte. Seit damals starben elf Patienten, heißt es in der Anfrage, bevor über ihren Antrag auf legalen Cannabisbezug... Mehr...

 
15. September 2016 Presseecho

Die Welt: Apotheken verkaufen 2016 fast doppelt so viel Cannabis

Die Linke kritisiert, dass dieser Schritt zu spät komme und die Genehmigungen zu restriktiv gehandhabt wurden: „Elf Menschen sind seit der Gesetzesankündigung der Bundesregierung im Februar 2015 verstorben, bevor ihr Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung bescheinigt wurde“, sagte Fraktionsvize Frank Tempel. „Vielleicht wären zumindest ihre Leiden... Mehr...

 
15. September 2016 Presseecho

Thüringer Allgemeine: Apotheken verkaufen deutlich mehr medizinisches Cannabis

Die Linke wirft der Koalition schon jetzt zu langes Zögern vor. Sie verweist darauf, dass die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), bereits im Februar 2015 eine entsprechende Neuregelung angekündigt hatte. Seit damals - auch das geht aus der parlamentarischen Anfrage hervor - starben elf Patienten, bevor über ihren Antrag... Mehr...